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AutoForm und Engineering Technology Associates (ETA) legen Patentstreitigkeiten bezüglich Software für die Werkzeug­konstruktion weltweit bei

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AutoForm Engineering GmbH und Engineering Technology Associates Inc. haben eine weltweite Einigung bezüglich ihrer Patentstreitigkeiten1 erzielt. Wie AutoForm heute mitteilt, beendet ein gerichtlich bestätigter Vergleich2 ein US-Gerichtsverfahren bezüglich Patentverletzungen. Das von AutoForm gegen ETA initiierte Gerichtsverfahren ist Bestandteil von AutoForm’s Bestrebungen, die kontinuierlichen, substanziellen Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie in innovative Lösungen zu schützen.

Die betroffenen Patente beziehen sich auf das Auslegen der Ankonstruktion von Tiefziehwerkzeugen und schützen Verfahren, welche innerhalb der AutoForm-DieDesigner-Software benutzt werden. Gemäß des Vergleichs gilt:

  • AutoForm und ETA beenden das US-Gerichtsverfahren bezüglich Patentverletzungen mittels eines gerichtlich bestätigten Vergleichs.
  • ETA willigt ein, den Verkauf und Vertrieb seines Die Face Engineering (DFE) Plug-ins zur Erstellung von Ankonstruktionsflächen einzustellen.
  • ETA willigt ein, die Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit der AutoForm-Patente nicht anzufechten, so wie es im gerichtlich bestätigten Vergleich erläutert ist.
  • AutoForm willigt ein, ETA-Kunden, Vertriebspartner oder Endanwender, die eine gültige Lizenz für das DFE-Plug-in besitzen, nicht zu verklagen.

Die weiteren Inhalte des Vergleichs sind vertraulich.


  1. Die Patentverletzungsklage, welche AutoForm am United States District Court for Eastern District of Michigan einreichte, besagt, dass gewisse ETA-Produkte die AutoForm-Patente US. Pat. No. 7,623,939 und US Pat. No. 7,894,929 verletzen. Diese beziehen sich auf ein Verfahren und Software für das Auslegen der Ankonstruktion von Tiefziehwerkzeugen.

  2. verfügbar unter  www.patentlaw.ch/downloadbereich/Consent_Judgment.pdf

Kontakt

Corporate Marketing Officer

AutoForm Engineering GmbH

Pfäffikon SZ, Schweiz